„Mehr als Lippenbekenntnisse“ ÖDP bringt mit Bürgerentscheid Schwung in den Klimaschutz

„Die Klimakatastrophe ist zu verhindern, das sieht man am ÖDP-Bürgerentscheid gegen das Steinkohlekraftwerk in München“, Klaus Mrasek, Kreisvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Amberg-Sulzbach spricht klimapolitisch klare Worte.

„Die ÖDP München gibt den Startschuss zur Klimakonferenz in Bonn, die Bürger merken, dass die aktuellen Stürme nur der Beginn großer klimatischer Veränderungen sind und wollen einfach mehr echten Klimaschutz. Auch auf kommunaler Ebene können wir alle mehr tun – die Münchner zeigen, dass der Bürger offenbar mehr will als nur Lippenbekenntnisse“, so Klaus Mrasek weiter. Die ÖDP München hat ein Bündnis „Raus-aus-der-Steinkohle.de“ mit 70 Umweltorganisationen und Parteien geschmiedet, darunter Attac und der Bund Naturschutz. Gemeinsam fordern Sie, den Kohleausstieg zu beschleunigen. In München produziert der lokale Steinkohlemeiler der Stadtwerke mehr CO2 als der örtliche Straßenverkehr.

„Die vergangenen Jahre gab es immer nur Absichtserklärungen – das reicht nicht mehr, jetzt muss geliefert werden, vor allem in den Kommunen. Die lokalen Möglichkeiten zur Energiewende müssen voll ausgeschöpft werden, damit wir die Klimaziele erreiche“, fordert die stellvertretende ÖDP-Bundesvorsitzende Agnes Becker.

Die ÖDP hat in München 52.000 Unterschriften gesammelt und einen Bürgerentscheid erzwungen. Die ÖDP Amberg-Sulzbach hatte die Münchner Parteifreunde bei der Unterschriftensammlung unterstützt. Am 5. November stimmt die Landeshauptstadt darüber ab, ob das Steinkohlekraftwerk bis 2022 abgeschaltet werden soll.

Die Grünen haben sich dem Entscheid nur zögerlich angeschlossen, „Orange ist halt das neue Grün – wir sind fortschrittlich und ökologisch – das erwarten wir auch von der künftigen Bundesregierung“ erklärt Kreisvorsitzender Klaus Mrasek mit Blick auf die Jamaika-Verhandlungen dazu. Gerade Kommunen mit eigenen Stadtwerken wie Amberg stehen in der Pflicht, den Umstieg auf 100 Prozent Erneuerbare Energien durch den Ausbau der Eigenenergieerzeugung mit Solar- und Windkraftanlagen zu unterstützen.