Christian Felber stellt Gemeinwohl-Ökonomie bei der ÖDP vor

Christian Felber stellt Gemeinwohl-Ökonomie vor

Ursensollen. Trotz hochsommerlicher Temperaturen hatten sich im Kubus in Ursensollen mehr als 100 Zuhörer versammelt, als der ÖDP-Landes- und Kreisvorsitzende Klaus Mrasek gemeinsam mit dem Sprecher der ÖDP-Kreistagsfraktion, Michael Birner, den Referenten des Abends, Christian Felber, begrüßte. Die Wochenzeitung DIE ZEIT hat ihn erst vor zwei Monaten anlässlich einer Preisverleihung als „Robin Hood einer gerechten Ökonomie“ bezeichnet.

„Gemeinwohl-Ökonomie – Die Chance auf ein gutes Leben für alle“ – unter diesem Motto stellte Christian Felber das von ihm mitentworfene neue Wirtschaftsmodell vor. Die Gemeinwohl-Ökonomie biete einen Ausweg aus der gegenwärtigen Wirtschaftsordnung, die weltweit die Armen ärmer und die Reichen reicher mache, so Felber. In aktuellen Umfragen wird deutlich, dass die Menschen mit der herrschenden neoliberalen Wirtschaftsordnung unzufrieden sind. So wünschen sich in Deutschland 78 Prozent der Befragten ein Wirtschaftssystem, das den Menschen stärker in den Mittelpunkt stellt. Felber führte aus, dass dies nichts mit einem utopischen Sozialismus zu tun habe, sondern einem Grundsatz entspreche, der in vielen Verfassungen enthalten sei, so z.B. auch im Artikel 151 der Bayerischen Verfassung, wo es heißt: „Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl.“

In der Praxis aber hätte die meisten Ökonomen dieses Ziel völlig aus den Augen verloren und sähen ausschließlich die Kapitalvermehrung als obersten Zweck jeglicher unternehmerischer Tätigkeit. Die Auswüchse dieser Ideologie zeigen sich auch in Deutschland täglich: extreme Einkommensunterschiede, z. B. Managergehälter bis zum 6.000-fachen eines Durchschnittlohns, Steuervermeidungsstrategien transnationaler Konzerne und zunehmende Machtkonzentration, insbesondere bei internationalen Bank- und Finanzgesellschaften.

Die Gemeinwohl-Ökonomie stellt dagegen den ursprünglichen Zweck des Wirtschaftens wieder in den Mittelpunkt – das Gemeinwohl bzw. das gute Leben für alle. In einer Gemeinwohlbilanz, die für alle Unternehmen verpflichtend wäre, werden die Auswirkungen der Unternehmenstätigkeit auf die Mitarbeiter, die Kunden, die Umwelt und die Gesellschaft erfasst und messbar gemacht. Das Ergebnis der Gemeinwohlbilanz ist dann die Basis für die Besteuerung: je besser diese Bilanz, desto geringer der Steuersatz. Auch für die Gewährung von Förderungen aus Steuermitteln und für die Berücksichtigung bei öffentlichen Aufträgen ist die Gemeinwohlbilanz ausschlaggebend. Eine funktionierende Gemeinwohlökonomie erfordert auch die Begrenzung der Einkommensunterschiede. In der letzten Finanzkrise mussten insbesondere Banken mit Steuergeldern gerettet werden, weil diese Banken als systemrelevant erklärt wurden. Das widerspricht aber einer freien Marktwirtschaft. Solche Konzernstrukturen müssen über die Kartellkontrolle in Unternehmenseinheiten aufgespalten werden, die nicht systemrelevant sind, so dass sie bei mangelndem Erfolg auch in die Insolvenz gehen können. An den Vortrag von Christian Felber schloss sich eine intensive von Klaus Mrasek moderierte Diskussion an. Michael Birner unterstrich dabei, dass die Förderung des Gemeinwohl bei der ÖDP nicht nur im Programm stehe, sondern sie sei „das Anliegen der ÖDP schlechthin“. Nicht überhörbar war der Appell Felbers an die regionalen Betriebe, eine Gemeinwohlbilanz für ihr Unternehmen zu erstellen. Ein Büchertisch der Buchhandlung Rupprecht bot dazu eine Auswahl der vielen Bücher des Autors.

Anschließend stellte sich der ÖDP-Direktkandidat Norbert Peter dem Publikum vor. Er ließ mit folgender Aussage aufhorchen: „Parteien zu wählen, die seit Jahrzehnten regieren, ist eine verschenkte Stimme, denn dann ändert sich garantiert gar nichts.“